Mit einem großen Polizeiaufgebot wird die Polizeidirektion Friedrichshafen zusammen mit der Bundespolizei anlässlich der für kommenden Samstag in Friedrichshafen angemeldeten Demonstrationen dafür Sorge tragen, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für alle friedlichen Demonstrationsteilnehmer zu gewährleisten. Sollte es jedoch zu Störungen der öffentlichen Sicherheit oder gar zu gewalttätigen Ausschreitungen vor, während oder nach den Kundgebungen bzw. des Aufzuges kommen, unterstrich der Leiter der Polizeidirektion Friedrichshafen, werden die Einsatzkräfte ihrem gesetzlichem Auftrag nachkommen und gewalttätige Aktionen konsequent unterbinden.
Er appelliert deshalb an die Teilnehmer der Demonstrationen, ihr grundrechtlich garantiertes Versammlungsrecht nicht zu missbrauchen und ihre Interessen gewaltfrei zu vertreten.
Mit einem Flyer werden auch die Einsatzkräfte am Samstag noch einmal an die Demonstrationsteilnehmer appellieren, ihre Interessen friedlich zu vertreten.
Die Polizei hat den Schutz der angemeldeten und unter bestimmten Auflagen von der Versammlungsbehörde genehmigten Demonstrationen zu gewährleisten. Leider sind gewalttätige Auseinandersetzungen nicht mit Sicherheit auszuschließen. Einsatzleiter Wolfsturm bittet daher die Bürgerinnen und Bürger dringend, sich von solchen Auseinandersetzungen fern zu halten und zu distanzieren. Insbesondere Jugendliche und junge Menschen sollten sich nicht aus purer „Neugierde“ und Sensationslust im unmittelbaren Gefahrenbereich drohender bzw. stattfindender Auseinandersetzungen aufhalten.
Dieser Aufzug sowie weitere für diesen Tag im Stadtgebiet angemeldete Kundgebungen werden voraussichtlich zu teilweise erheblichen Verkehrsbehinderungen im Kernstadtbereich führen. Die Polizei rät deshalb, insbesondere in der Zeit zwischen 11.00 und 17.00 Uhr, auf Autofahrten in der Innenstadt möglichst zu verzichten oder öffentliche Verkehrsmittel in Anspruch zu nehmen.
Für Fragen zum Ablauf der Demonstrationen oder den damit verbundenen verkehrsbedingten Beeinträchtigungen hat die Polizeidirektion Friedrichshafen am Samstagvormittag, ab 10.00 Uhr, unter der Rufnummer 07541/701-1300, ein Bürgertelefon geschaltet.